Zur militär-strategischen Lage in der Pazifik-Region
In letzter Zeit erregen Ereignisse in der militär-strategisch hochsensiblen Pazifik-Region die verstärkte Aufmerksamkeit von Beobachtern. Beginnen wir die Erörterung der dort sehr komplexen und von divergierenden Interessen überlagerten Situation mit dem Konflikt zwischen der Sozialistischen Republik Vietnam und der Volksrepublik China. Mit der Verlegung einer chinesischen Ölplattform in das Gebiet der umstrittenen Paracel- und Spratly-Inseln eskalierte der seit Jahrzehnten zwischen beiden Staaten schwelende Grenzkonflikt im Mai dieses Jahres in bisher nicht gekannter Weise. Hanoi, das die Inselgruppe für sich beansprucht, hat das Gebiet zu seiner Wirtschaftszone erklärt. Peking behauptet, das Gebiet gehöre schon immer zu China. Als vietnamesischer Küstenschutz das Verankern der chinesischen Bohrplattform verhindern wollte, kam es zu Zusammenstößen mit chinesischen Kriegsschiffen, bei denen Wasserkanonen eingesetzt wurden. Hanoi meldete zahlreiche Verletzte. Ministerpräsident Nguyen Tan Dung verurteilte auf dem Gipfeltreffen der ASEAN-Staaten im Mai in Myanmar die „extrem gefährlichen Aktivitäten“ Chinas, bei denen etwa 80 militärische und zivile Schiffe eingesetzt worden seien, auf das Schärfste. Die Zahl der territorialen Verletzungen habe zugenommen und sie würden „gefährlicher und ernster.“ Das nationale Territorium sei jedoch „unantastbar“ und werde „entschlossen verteidigt“, so der vietnamesische Regierungschef. Peking begnügte sich zunächst mit Erklärungen seines Außenministeriums, in denen der Einsatz von Kriegsschiffen dementiert und Vietnam aufgefordert wurde, „die chinesischen Handlungen nicht zu stören“ und sich „den Realitäten zu stellen“.
In Hanoi, Ho Chi Minh-Stadt (das frühere Saigon) und weiteren Städten demonstrierten Tausende Vietnamesen gegen das chinesische Vorgehen und forderten vor der chinesischen Botschaft und Konsulaten in Sprechchören und auf Plakaten in Englisch „China get out of Vietnam“. Chinesische Betriebe in Vietnam wurden besetzt, nach Agenturberichten Gebäude in Brand gesetzt und Einrichtungen demoliert. Die britische Nachrichtenagentur Reuters berichtete, bei den Protesten seien 20 Menschen ums Leben gekommen. Radio China International meldete danach, Peking und Hanoi bemühten sich um eine Entspannung der Lage. Bei einem folgenden Treffen berieten Handelsminister Gao Hucheng und der vietnamesische Minister für Industrie und Handel, Vu Huy Hoang, Maßnahmen, um die Gewalt gegen chinesische Unternehmen in Vietnam zu beenden. Nguyen Tan Dung rief danach die Polizei auf, die Sicherheit ausländischer Unternehmen zu gewährleisten.
Geostrategisches Gebiet mit immensen Vorkommen an Gas und Öl.
In dem geostrategischen Gebiet um die Inselgruppen im Südchinesischem Meer gibt es reiche Fischfanggründe und immense Vorkommen an Gas und Öl. Peking macht rund drei Viertel des Vietnam vorgelagerten Meeresgebietes als „historisch“ zu China gehörend geltend. Das ist mehr als fraglich, denn Vietnam war über 2000 Jahre eine chinesische Halbkolonie und Peking tributpflichtig, wogegen das Land zwischen Rotem Fluss und Mekong sich immer wieder zur Wehr setzte. Seit der Erringung seiner nationalen Unabhängigkeit in der Augustrevolution 1945 und ihrer Verteidigung gegen die Intervention Frankreichs und der USA beansprucht Vietnam die Inselgruppe als sein Hoheitsgebiet.
Enkel Dschingis Khans vertrieben
Der Expansionsdrang aus dem Norden brachte einen noch heute lebendigen starken Unabhängigkeitsdrang hervor. Im 13. Jahrhundert wehrten die Könige der Tran-Dynastie dreimal erfolgreich die Angriffe der Mongolen ab, die in dieser Zeit in China herrschten. Darunter fiel der Sieg des noch heute in Vietnam verehrten Nationalhelden Tran Hung Dao, der 1284 ein unter dem Enkel Dschingis Khans eingefallenes Heer verjagte. Während des Bauernaufstandes der Tay Son, der frühbürgerlichen Revolution in Vietnam, wurde 1789 in der Schlacht bei Hanoi ein in Vietnam zur Zerschlagung der revolutionären Erhebung eingefallenes Heer der Quing vernichtend geschlagen. Die Niederlage war so verheerend, dass der Hof in Peking Frieden schloss und die Tay Son anerkannte. Diese Traditionen muss man im Auge haben, wenn man die Empörung verstehen will, mir der die Vietnamesen gegen die chinesische Einmischung protestieren.
Seerechtsabkommen der UNO zugunsten Vietnams
Nach Meinung internationaler Rechtsexperten kann Hanoi sich auch auf das Seerechtsabkommen der Vereinten Nationen stützen, während Peking seinen Ansprüchen kaum Geltung verschaffen könnte, da die Gewässer, die es beansprucht, sich größtenteils in Bereichen anderer Staaten befinden. Es handle es sich dort eindeutig um "Vietnams exklusive Wirtschaftszone", in die China „nicht einfach mit dieser Ölplattform eindringen und ohne die Erlaubnis Vietnams Öl fördern kann", erklärt der Asien-Experte, Carl Thayer, Professor Emeritus der Universität South Wales. Kenner Chinas beobachten auch, dass im Rahmen des erweiterten Spielraums des kapitalistischen Sektors in China der alte Han-Großmachtchauvinismus der Beherrschung Asiens Auftrieb erhalte. Vergessen ist auch nicht der Einfall Chinas im Januar 1979 in Vietnam, der eine Reaktion auf den Sturz des von Peking ausgehaltenen blutigen Pot-Pot-Regimes in Kambodscha durch die die Vietnamesische Volksarmee war und ganz offiziell „Strafaktion“ genannt wurde. In den Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts forderte Peking schon damals von Hanoi eine Erklärung über den Verzicht der Paracel- und Spratly-Inseln, was Vietnam ablehnte. [1]
ASEAN um Distanz bemüht
Der Konflikt wurde von Hanoi im Mai auf einer Tagung der ASEAN in Myanmar vorgebracht. Eine angestrebte gemeinsame Erklärung des Gremiums gegen das Vorgehen Chinas kam nicht zustande. Besonders Vietnams Nachbarland Kambodscha, das unter starkem Einfluss Chinas steht, blockiert eine gemeinsame Haltung. Singapur und Thailand, die selbst keine Ansprüche auf die Inselgruppe erheben, tragen jedoch wie andere Mitgliedsstaaten auch – der wachsenden vor allem wirtschaftlichen Rolle Chinas Rechnung und wollen keinen Affront mit Peking.
USA wollen Schutzmachtrolle spielen
Brisanz erhält der Konflikt dadurch, dass ihn die USA im Rahmen ihres strategischen Konzepts des Ausbaus ihrer militärischen Präsenz im Asiatisch-Pazifischen Raum gegen die Volksrepublik China zu nutzen suchen, um sich als Schutzmacht aufzuspielen. Seit 2010 ein Verband der US-Navy mit dem Flugzeugträger „George Washington“ an der Spitze zu einem Flottenbesuch in der Hafenstadt Da Nang weilte, versuchen die USA den alten Kriegsgegner Vietnam als einen Verbündeten zu vereinnahmen, was Hanoi zurückweist und in normale Militär-Beziehungen einordnet, die in der letzten Zeit weiterentwickelt wurden. Beobachter werten Hanois Haltung nicht zuletzt unter dem Gesichtspunkt, dass Vietnam mit der Befreiung des Südens des Landes und dem Sieg über die größte westliche Militärmacht in der Region als ein militärisches Schwergewicht gilt.
Pentagon-Minister Chuck Hagel beschuldigte China im April auf der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur, „destabilisierend und einseitig gehandelt“ zu haben. Er rief Peking „zur Ordnung“ und nannte dessen Vorgehen „Einschüchterung“ und „Nötigung“. Mit der Erklärung, die Vereinigten Staaten würden nicht wegsehen, „wenn die fundamentalen Prinzipien der internationalen Ordnung herausgefordert werden“, drohte Hagel Maßnahmen der USA an.
China reagierte postwendend und wies auf der Konferenz in einer Erklärung des Vize-Chefs des Generalstabs der Volksarmee, General Wang Guanzhong, die Attacken Hagels als eine nicht zu akzeptierende Provokation scharf zurück. Nicht China, sondern die USA destabilisierten „mit Drohungen und Einschüchterungen“ die Situation.
Mit den Philippinen ist am Ende eines Asienbesuchs Präsident Obamas in Japan, Südkorea und Malaysia Ende April ein neues „Verteidigungsabkommen“ geschlossen worden. Manila, das ebenfalls Rechte auf die umstrittene Inselgruppe geltend macht, hatte kurz vorher während eines See-Manövers mit den USA vor den Spratley-Inseln chinesische Fischerboote aufgebracht und elf Besatzungsmitglieder festgenommen, die derzeit vor Gericht stehen.
Japan will in der Achse mit Amerika „aktivere Rolle in Asien übernehmen“
Japan erhebt Besitzansprüche gegen eine von China beanspruchte unbewohnte Inselgruppe (in Japan Senkaku, in China Diaoyu genannt), in deren Nähe ebenfalls große Rohstoffvorkommen vermutet werden. Mit seiner Schützenhilfe beim Ausbau der pazifischen Präsenz der USA gegen China verfolgt Japan gleichzeitig das Ziel, seine eigenen militärischen Positionen in der Asien-Pazifik-Region zu erweitern. Premier Shinzo Abe kündigte an, auf der Grundlage „der Achse zwischen Japan und Amerika eine aktivere Rolle in Asien übernehmen zu wollen“. Dazu erhöht Tokio seine Militärausgaben um 2,6 Prozent auf 24,7 Billionen Yen (174 Milliarden Euro). Es orderte 28 US-Tarnkappenbombern vom Typ F-35, fünf U-Boote, zwei mit "Aegis"- Antiraketen ausgestattete Zerstörer, 52 Amphibienfahrzeuge und drei Drohnen. Das Vorpreschen Abes nannte General Wang Guanzhong ein mit Washington abgesprochenes Vorgehen.
Russisch-chinesische Reponse in Fernost
Nun ist die Asien-Pazifik-Region kein isolierter Erdteil, sondern eingebettet in globalstrategische Entwicklungen. Das mussten die USA zur Kenntnis nehmen als Russland und China in gegenseitiger Solidarität auf das aggressive Vorgehen der USA/NATO in der Ukraine und im Ostchinesischem Meer reagierten. Denn der Abschluss des Milliarden schweren Abkommens über russische Gaslieferungen nach China war – was in den meisten westlichen Medien, darunter in der Bundesrepublik verschwiegen wurde – von einer gleichzeitigen Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit begleitet. Den Auftakt bildete vom 20. Bis 26. Mai ein gemeinsames Flottenmanöver im Ostchinesischen Meer. Zwölf Kriegsschiffe, darunter der schwere russische kernkraftgetriebene Raketenkreuzer „Pjotr Welikij“, übten in gemeinsamen Kampfverbänden auf hoher See zusammen mit Fliegerkräften beider Seiten Rettungsaktionen für entführte Schiffe, U-Boot-Abwehr, eine Überprüfung der Identifikation und Luft-Wasser-Angriffe. RIA Novosti und Xinhua berichteten großaufgemacht, dass das „Maritime Kooperationen 2014“ genannte Manöver während des Besuchs Präsident Putins in Peking von ihm und seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping eröffnet wurde und beide Staatschefs es anschließend zwei Tage verfolgten.
Potenzial der Nato wird ausgeglichen
Der Direktor des Zentrums für sozialpolitische Studien in Moskau, Wladimir Jewsejew, sprach Klartext und nannte das Manöver eine direkte Reaktion auf die Krise in der Ukraine, um dem Westen und vor allem den USA zu zeigen, „dass neue militärpolitische Beziehungen aufgebaut werden“. Schon „in allernächster Zeit könnten ernsthafte militärpolitische Vereinbarungen“ folgen, warnte er. Die USA hätten „keine Ressourcen mehr, um der militärpolitischen Stärkung Russlands und Chinas in der Pazifischen Region etwas entgegenzusetzen“. „Stimme Russlands“ betonte, das ermögliche, „das Potenzial der Nato auszugleichen und dort eine ausbilanzierte Gruppierung der Marinekräfte zu schaffen, die imstande ist, sich gegen die Nato zu behaupten.“ Konstantin Sokolow, Vize-Präsident der Akademie für geopolitische Fragen“, sekundierte, das Ostchinesische Meer sei ausgewählt worden, weil dort „die USA regelmäßig gemeinsame Übungen veranstalten, um sowohl China als auch Nordkorea unter psychologischen Druck zu setzen“. Damit ergehe auch eine direkte Antwort auf die von Japan in jüngster Zeit zugespitzte Auseinandersetzung um die Senkaku-Inseln – in China Diaoyu - genannt. Das Manöver sei eine „Unterstützung Pekings durch Moskau." Während des Manövers drängten mit Raketen bestückte chinesiche Militärjets ein in den Luftraum über den von China beanspruchten Inseln eingedrungenes japanisches Jagdflugzeug ab. Über dem Gebiet hat China eine Luftverteidigungszone eingerichtet, für deren Überfliegen es eine Anmeldung fordert, was Japan ablehnt. Die „Neue Zürcher Zeitung“ schrieb, das Manöver sei „ein Signal an Japan“, das im Zweiten Weltkrieg der gemeinsame Feind der Russen und Chinesen war und mit dem Russland seit bald 70 Jahren offiziell nicht Frieden geschlossen hat. Zum aktuellen Hintergrund vermerkt die Schweizer Zeitung, dass für Russland „die Kiewer Regierung zur neuen faschistischen Gefahr für Europa und Russland“ werde, während China „geschichtspolitisch gegen Japan“ argumentiere.
Berlin will mitmischen
Deutsche Außen- und Militär-Experten reagierten, wie das Onlineportal German Foreign Policy (GFP) am 10. Juni berichtete, beunruhigt auf die Vorgänge im Ostchinesischem Meer. Ohne dass das Russsich-Chinesiche Manöver angesprochen wurde, war klar, dass es, wie zitierte Experten des Militärfachblattes „Marineforum“ verdeutlichten, den Hintergrund der Befürchtungen bildete. Sie schlossen nicht aus, dass es in Ostasien „zu einem Krieg“ kommen könnte. Da will die Bundesrepublik natürlich mitmischen. GFP zitiert einen Mitarbeiter des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK), der äußerte, die Bundesrepublik müsse sich deshalb um einen Marinestützpunkt im Indischen Ozean bemühen, da sie anders als London oder Paris – sonst kaum interventionsfähig sei.
Was Vietnam betrifft, ist in diesem Kontext auch die Haltung zu Moskau zu sehen, ohne dessen Hilfe Vietnam 1975 nicht den Sieg über die USA hätte erringen können. Nachdem Moskau nach 1975 zunächst den Tiefseehafen Cam Ranh am Südchinesischen Meer als logistische Basis für seine Pazifikflotte nutzen konnte, ist in jüngster Zeit davon die Rede, dass es dort wieder einen Stützpunkt einrichten könnte. Cam Ranh war schon zur Zeit der Zarenherrschaft eine Basis der kaiserlichen Kriegsmarine. Könnte die Moskaus Pazikflotte dort vor Anker gehen würde das eine zusätzliche Stärkung der maritimen russisch-chinesischen Schlagkraft bedeuten und obendrein Pekings Vorgehen gegen Hanoi Zügel anlegen.
Pekings Vorstoß ins Mittelmeer
Moskau und Peking planen ihre Militär-Kooperation bereits globalstrategisch. RIA Novosti erinnerte daran, dass Peking an der Seite Moskaus bereits Anfang 2014 mit einem gemeinsamen Flottenmanöver ins Mittelmeer vorstieß, was auch eine Demonstration des Schutzes für Syrien gewesen sei. Wie die Agentur berichtete, wurde während des Besuchs Putins auch „eine engere Koordination im UN-Sicherheitsrat“ vereinbart, wo beide Mitglieder in jüngster Zeit gegen vier Resolutionen zu Syrien ihr Veto einlegten.
Russland und China betonten jedoch, dass sie nicht nur auf militärische Stärke setzen. Sie vereinbarten, ihre Mitarbeit im Rahmen der Konferenz für Interaktion und Vertrauensbildung in Asien (CICA), einem Sicherheitsforum in der Asien-Pazifik-Region, abzusprechen und zu verstärken. Der Gruppe gehören 26 Staaten an, die USA und Japan sind nur als Beobachter vertreten.
Das will China offensichtlich auch mit der Ankündigung unterstreichen, erstmals an dem von den USA geleiteten Marinemanöver RIMBAC vom 26. Juni bis 1. August teilzunehmen. Es findet alle zwei Jahre im Juni oder Juli im Rim oft he Pacific, der Randzone des Pazifik (daher der Name RIMBAC) statt und wird durchgeführt von der US Pacific Fleet, einem Teil der US Navy. Neben den Anrainerstaaten des Pazifik nehmen das US Marine Corps, die US Coast Guard und die US National Guard teil. Eingeladen wird auch die Royal Navy. RIMPAC gilt als das weltweit größte internationale Marinemanöver. Es fand zuletzt 2012 mit mehr als 40 Kriegsschiffen und U-Booten aus 22 Ländern statt. Peking will diesmal vier Kriegsschiffe entsenden. Beobachter meinen, dass eine Teilnahme China vor allem die Möglichkeit bietet unmittelbar vor Ort Strategie und Taktik möglicher künftiger Gegner zu beobachten und Schlüsse zu ziehen.
Quelle: Gerhard Feldbauer in "Zeitschrift für Sozialismus und Frieden"; Heft 5/2014
[1] Das Thema wird in Publikationen des Autors behandelt: Zusammen mit Irene Feldbauer, Sieg in Saigon. Erinnerungen an Vietnam, Pahl Rugenstein, Bonn 2005, Neuauflage 2006, und Vietnamkrieg, Papyrossa, Köln 2013.
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